Seit Menschengedenken geht es immer um das Selbe: Essen, Trinken, Wohnen, Kleiden, Leben. Eigentlich könnten wir besseren Zeiten entgegensehen. Der technologische Fortschritt geht unaufhaltsam weiter. Die Produktivität steigt und steigt. Mit immer weniger Menschen können immer mehr Produkte hergestellt werden. Im Kern ist diese Feststellung ein Grund zum Feiern. Menschheitsträume werden wahr! Die bürdende Last der Arbeit wird uns zunehmend von Kollege Roboter abgenommen. Kommen wir letztlich dem "Schlaraffenland" näher?

Wer wollte angesichts der technologisch explodierenden Errungenschaften nicht prinzipiell anerkennen, daß wir "dem Schlaraffenland ein Stück näher" kommen. Wir müssen es nur begreifen. Und: Wir müssen lernen, damit umzugehen.

Es ist ein Aberwitz, wenn die technologischen Möglichkeiten geradezu explodieren und gleichzeitig die sozialen Probleme sich überschlagen. Die durchaus positive Botschaft wird nicht erkannt, sie wird nicht verstanden. Das muß sich ändern.

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Befund und Analyse

Ausgangspunkt der folgenden Thesen und Erörterungen ist der volkswirtschaftliche Befund der dramatisch ansteigenden Arbeitslosigkeit. Sie jagt von Rekordmarke zu Rekordmarke. Aber woran liegt es? Diese Analyse des Status quo führt zu einer Reihe kritischer Ergebnisse und Einsichten:

• Wir stehen mitten in einer sozio-ökonomischen Zeitenwende. Nach Jahrzehnten der Blüte sind wir Zeugen des Ausklangs des Industriezeitalters und des Aufkommens der Informations- und Dienstleistungsgesellschaft.
• Die bisher national verwurzelte Industriegesellschaft ist der Globalisierung ausgesetzt.

• Die arbeitsplatzschaffende Produktinnovation hinkt der arbeitsplatzvernichtenden Prozeßinnovation dramatisch hinterher.
• Low-tech-Arbeitsplätze wurden und werden durch zu hohe Steuern und Abgaben wegrationalisiert. Darüber hinaus sind sie in Deutschland verpönt. High-tech-Arbeitsplätze verknappen sich mittlerweile ebenfalls (Akademikerschwemme).




• Immer mehr Arbeitsplätze der Gegenwart vertragen keine hohen Abgaben und Steuern (Kernthese der Analyse). Arbeit gibt es jedoch genug. Sie ist zu teuer, als daß sie marktlich in ausreichendem Maße nachgefragt werden könnte: Hohe Abgaben und Steuern sind Gift für die Arbeitsplätze der Zukunft.
• Solange die Abgaben und Steuern auf dem bestehenden hohen Niveau bleiben wird einerseits zuviel Kaufkraft in den staatlichen Sektor umgelenkt und geht verloren; andererseits bleibt der Produktionsfaktor Arbeit zu teuer, als daß er in ausreichendem Maße marktlich nachgefragt werden kann. Im Ergebnis verfestigt sich die Arbeitslosigkeit, sie steigt auch noch im Zuge technologischer Rationalisierungserfolge weiter an.
• Die Kapitalintensivierung der sich zunehmend konzentrierenden Industrie steigt zwangsläufig; die Börse boomt.
• Die industrialisierte Welt beobachtet - in Deutschland konzept- und machtlos - den dramatischen Arbeitsplatzabbau in den Industrien.
• Die Mär vom "industriellen Endsieg am Arbeitsmarkt" kann nicht täuschen. Der gesamte wirtschaftspolitische Ansatz: industrieorientierte Politik ist falsch, weil rückwärtsgewandt. Weder am runden Tisch ausgehandelte moderate Lohnabschlüsse noch staatliche Nachfrageprogramme werden die Strukturprobleme unserer Zeit lösen, sondern nur bezahlbare Arbeit aufgrund drastisch gesenkter Steuern und Abgaben.
• Der Übergang von der Industrie- zur Informations- und Dienstleistungsgesellschaft hat nicht nur längst begonnen, er ist irreversibel.
• Der Übergang zur Informations- und Dienstleistungsgesellschaft hat eine strukturelle und damit keine konjunkturelle Dimension - konjunkturelle Rezepte sind daher Gift!
• Unsere Volkswirtschaft leistet sich, aus guten Zeiten verwöhnt, einen viel zu fetten und überregulierten Staatsapparat sowie ein überzogenes Sozialsystem ("Sozialstaatsspirale") und huldigt dem Anspruch der Vollversorgung auf allen staatlichen und sozialen Ebenen.
• Dem Staat und den Sozialsystemen geht die Luft aus, da die Steuern nicht mehr so sprudeln und die Lohnsumme aufgrund der grassierenden Arbeitslosigkeit wegbricht.
• Der Sozialstaat ist längst in die Zukunftsfalle getappt. Ihre professionellen Vertreter wollen es nur nicht wahrhaben.
• Angesichts einer Staatsquote von über 50% kann der Sozialstaat nicht mehr als eine soziale Marktwirtschaft bezeichnet werden. Marktwirtschaftlicher Sozialismus wäre eine zutreffendere Bezeichnung.
• Eine Staatsquote von über 50% läßt weder die marktwirtschaftlichen Kräfte frei entfalten, noch wird eine Planwirtschaft konsequent betrieben (so sie dies überhaupt könnte).
• Die volkswirtschaftliche Gesamtorganisation ist ein Flickwerk. Sie ist nicht mehr zeitgemäß. Zwar ist die internationale Wettbewerbsfähigkeit noch gegeben, die nationale Beschäftigungsfähigkeit schwindet jedoch dramatisch.
• Die gegenwärtige volkswirtschaftliche Organisation ist auf die Anforderungen und Machbarkeiten einer Industriegesellschaft ausgerichtet (da stammt sie ja her). Sie wird den Anforderungen der Informations- und Dienstleistungsgesellschaft jedoch nicht gerecht. Sie ist zunehmend überfordert und kann systembedingt nicht das leisten, was von ihr erwartet wird. Sie muß dringend reorganisiert werden.
• Es ist grotesk. Unser eigentliches Hauptproblem: die veraltete an der Industriegesellschaft ausgerichtete volkswirtschaftliche Organisation wird in der Öffentlichkeit trotz aller Warnungen und Hinweise aus Wirtschaft und Wissenschaft als eine Wurzel des Übels nicht bzw. nur am Rande wahrgenommen.
• Die gesellschaftlichen Energien werden gegenwärtig in rückwärtsgewandtem Systemdenken und Besitzstandswahrung verschwendet.

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Volkswirtschaftliche Prognose

Die Volkswirtschaft und die Gesellschaft sind nichts Statisches sondern ein Prozeß. Schreibt man die aktuellen volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozesse fort, so läßt sich eine Prognose hinsichtlich der wahrscheinlichen Entwicklungspfade aufstellen:

• Alle Entwicklungspfade münden früher oder später in die Informations- und Dienstleistungsgesellschaft. Die Pfade können sich jedoch erheblich hinsichtlich Dauer und Sozialverträglichkeit unterscheiden.
• Die Masse der potentiellen Arbeitsplätze der Zukunft sind Low-tech-Arbeitsplätze und vertragen zwingenderweise keine hohen Abgaben und Steuern.




• Eine anhaltend hohe Belastung der Arbeitsplätze mit Abgaben und Steuern führt vor diesem Hintergrund zur sich verfestigenden Massenarbeitslosigkeit (geschätzt: 10 Mio. in den nächsten 3-5 Jahren): die nationale Beschäftigungsunfähigkeit hält an.
• Finanzverschiebebahnhöfe in den Sozialsystemen bleiben bei Politikern auf Sicht beliebt. Sie helfen erwiesenermaßen nichts und verschärfen mittel- bis langfristig das Desaster.
• Die Kurzsichtigkeit der politische Klasse, die nur auf Machterhalt bzw. Machtgewinn aus ist und die Verhaftung breiter Bevölkerungsschichten in der Gedankenwelt der Industriegesellschaft verhindern das frühzeitige Loslassen vom bestehenden Staats- und Sozialkonzept.
• Hohe Massenarbeitslosigkeit führt zu einer Erosion des gesellschaftlichen Konsens und gefährdet die Demokratie (Die Ansätze dazu sind nicht mehr zu übersehen).
• Die Tarifautonomie höhlt sich zunehmend aus und überlebt sich schließlich.
• Zunächst will man - koste es, was es wolle - am bestehenden Staats- und Sozialkonzept der Vollversorgung festhalten. Die proklamierte Vollversorgung degeneriert dann zwangsläufig zur rationierten Vollversorgung. Der Staat und die Sozialsysteme werden gezwungen, zur Mengensteuerung überzugehen (Verteilung des Mangels), da sie nicht kollabieren dürfen.
• Erst allmählich setzt sich aufgrund anhaltender Massenarbeitslosigkeit die Einsicht durch:
• Nur die Wiedererlangung der Vollbeschäftigung garantiert sozialen und gesellschaftlichen Frieden.
• Nur eine drastische Senkung von Abgaben und Steuern führt zu einer Wiedergewinnung der Beschäftigungsfähigkeit, einer spürbaren Belebung des Arbeitsmarktes und damit zu einem nachhaltigen Abbau der Massenarbeitslosigkeit (Kernthese für eine positive Prognose).

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Zukunftsweisende volkswirtschaftliche Strategie

Aus der Analyse und der Prognose lassen sich Empfehlungen für eine zukunftsweisende volkswirtschaftliche Strategie ableiten. Sie zielen darauf ab, das zu erwartende wirtschaftliche wie gesellschaftliche Siechtum einer sich politisch bedingten längeren Übergangsphase von der Industrie- zur Informations- und Dienstleistungsgesellschaft zu verkürzen; ja zu vermeiden:

• Der eher zögerlichen Einsicht muß ein gesellschaftlicher Wandel folgen. Es müssen die Energien freigesetzt werden, die für eine funktionierende Informations- und Dienstleistungsgesellschaft erforderlich sind (Kernthesen des notwendigen gesellschaftlichen Wandels):
• Wiederentdeckung und gesellschaftliche Rehabilitation der Low-tech-Arbeitsplätze (besser die gezielte Unterstützung der unteren Lohngruppen, als die ungenaue und zuwenig Arbeitsplätze erreichende Subvention überholter Betriebe und Industrien mit vermeintlichem High-tech-Anstrich);
• Verdopplung der Eigenverantwortung;
• Entpolitisierung bzw. Privatisierung der Differenz zwischen Voll- und Grundversorgung;
• Neuinterpretation sozialer Pflichten.




• Drastische Nettosenkung (Halbierung) von Abgaben und Steuern (Staatsquote) von gegenwärtig ca. 52% auf eine zukünftige Staatsquote von ca. 26% (Kernthese zur Einnahmenseite des Staates) in den nächsten drei Legislaturperioden (= 2% pro Jahr). Die schrittweise Freisetzung bzw. Rückgabe von ca. 850 Mrd. DM (die Hälfte der 1995 durch staatliche und parastaatliche Haushalte gelenkten Gelder) an die Bürger wird wie ein gewaltiges Konjunktur- und Strukturentwicklungsprogramm wirken.
• Forcierung von Wirtschaftlichkeit und Qualität im öffentlichen Sektor durch Beschneidung des Sozialstaates auf wesentliche Aufgaben und Konzentration auf Kernkompetenzen und damit die Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft (Kernthese zur Ausgabenseite des Staates). Dies bedeutet für den Staatsapparat wie die Sozialsysteme:
• Abkehr vom Prinzip der Vollversorgung und Übergang zum Prinzip der Grundversorgung (Neues staatstragendes Grundprinzip);
• eine tiefgreifende volkswirtschaftliche Reorganisation (Neue volkswirtschaftliche Organisation);
• Redesign der staatlichen und parastaatlichen Finanzierungssysteme (Neues Finanzierungskonzept).

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Ein jedes Staats- und Sozialkonzept mß im wesentliche drei Fragestellungen beantworten:

• Auf der Basis welcher Grundprinzipien soll es konzipiert sein ?
• Wie wird es finanziert (Organisation) ?
• Wie wird es organisiert (Finanzierung) ?

Alle drei Fragestelllungen müssen abschließend und schlüssig auf einander abgestimmt sein, sonst droht es schlechte Ergebnisses zu zeitigen (siehe unserheutiges Staats- und Sozialkonzept, oder es wird scheitern.

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Das Prinzip der Grundversorgung ist das zentrale Grundprinzip für eine zielführende Neuarchitektur von Staat und Sozialsystemen. In Form des Bürgergeldes sorgt es für eine Grundversorgung aller Bürger, gleich welcher Generation. Die junge Generation wird von Geburt an sozial gleichgestellt und versorgt. Der demographischen Fehlentwicklung wird spürbar gegengesteuert. In Form der Gesundheitsgrundversorgung empfiehlt es einerseits eine leistbare medizinische Grundversorgung, die sich auf das Notwendige konzentriert. Andererseits werden die erheblichen Wirtschaftlichkeitsreserven im Gesundheitswesen durch echten Wettbewerb erschlossen. Gesundheit wird wieder bezahlbar. Der Staat wird gehalten, sich auf seine Kernkompetenzen zu beschränken und sich einer anmaßenden Überregulierung zu enthalten und politisch sich zu mäßigen. Ein schlanker Staatsapparat zwingt die im Staatsapparat Tätigen zur Wirtschaftlichkeit und Konzentration auf das wirklich Wesentliche. Steuern und Abgaben werden drastisch gesenkt. Das ergibt spürbar mehr Netto für alle! Genau das ist erwünscht und mit Blick auf zusätzliche Eigenvorsorge und zusätzliche Kaufkraft dringend notwendig.

Die solide Grundversorgung ist die Sache des Staates. Die Ausgestaltung der sozialen wie medizinischen Vollversorgung ist die Sache des Individuums. Nur so kann die vor uns stehenden Informations- und Dienstleistungsgesellschaft funktionieren.

Die Grundversorgung ist somit die faire Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Nicht das Wünschbare sondern die Machbarkeiten des sozialen Lebens stehen im Vordergrund. Die Eigenverantwortlichkeit zur abrundenden Eigenvorsorge wird gefördert aber auch gefordert. Der Sozialstaat wird aus seiner Krise herausgeführt, in dem er zur sozialen Marktwirtschaft wieder zurückfindet. Dies kann nur mit einem klaren Bekenntnis zur Wahrhaftigkeit einhergehen. Mehr Wahrhaftigkeit allein ist schon ein Gewinn.

Die Finanzierung des Bürgergeldes aus Steuermitteln ist zukunftsweisend und angemessen, knüpft sie doch an der volkswirtschaftlichen wie individuellen Leistungsfähigkeit an. Konsequenterweise ist das Bürgergeld selbst Gegenstand der Besteuerung und Bemessungsgrundlage für die Krankenversicherung. Nur so läßt sich ein steuerlich "weicher Übergang" in zusätzliche Erwerbstätigkeit (Vermeidung extremer Grenzsteuersätze) gestalten und eine solidarische Gesundheitsgrundversorgung finanzieren. Arbeit, insbesondere Low-tech-Arbeit, für die Masse der Bevölkerung hat wieder eine Chance. Die Arbeitslosigkeit wird verschwinden. Bemessungsgrundlage für die zur Pflicht gemachte Krankenversicherung ist nicht mehr nur das Einkommen aus Arbeit sondern auch das Einkommen aus Kapital. Damit wird dem Trend zu steigenden Kapitaleinkommen entsprochen. Die eher knapp ausgelegte Grundversorgung und die geringe Belastung mit Steuern und Abgaben lassen spürbaren Spielraum für individuelle Zusatzversicherungen und Vorsorgeleistungen für das Alter. Da die Grundversorgung per Umlage (Steuer) und die private Zusatzversicherung durch das Kapitaldeckungsverfahren finanziert wird, wird die demographische Entwicklung spürbar entschärft, die Finanzierung der reformierten Sozialsysteme konsolidiert und stabilisiert.

Das Bürgergeld vereinfacht die maroden Sozialsysteme erheblich, schafft Transparenz und bewirkt zwangsläufig eine Verschlankung des Staatsapparates, da 153 (?) Sozialtransfers und deren Bürokratie wegrationalisiert werden. Der Bürger blickt wieder durch. Er weiß, was ihm zusteht, braucht keine entwürdigende Bittstellerei und zeitraubende wie nervenbelastende Behördenwege hinter sich bringen. Vieles geht dann auch per Internet.

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© Dr. Klaus-Georg Wenke

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Last Update: 
24. August 2003